War’s das für Lanz?

Gert Lanz bietet seinen Rücktritt als SVP-Fraktionssprecher an. Weil ihn seine Fraktion bei der Nominierung zum Präsidenten des III. Gesetzgebungsausschuss brüskiert hat.
Gert Lanz
Foto: SVP-Fraktion

Der Zeitpunkt ist äußerst ungünstig: Nur mehr zwei Wochen fehlen bis zu den Gemeinderatswahlen. Und nun ist in der SVP erneut Feuer am Dach. Der Grund dafür: Die Landtagsfraktion hat sich bei der Entscheidung, wer Helmut Tauber als Präsident des III. Gesetzgebungsausschusses beerben soll, nicht für den Kandidaten des Landeshauptmannes und des Parteiobmannes ausgesprochen. Bzw. nicht eindeutig genug. Arno Kompatscher und Philipp Achammer hatten Gert Lanz für Taubers Nachfolge vorgeschlagen, nachdem dieser wegen der 600 Euro Steuerbonus, um den er angesucht hatte, von der Parteileitung zum Rücktritt gezwungen wurde.

Am heutigen Montag sollte die SVP-Fraktion Lanz als Ausschusspräsidenten namhaft machen. Doch bei der (geheimen) Abstimmung erhielt der Wirtschaftsvertreter lediglich fünf Stimmen – ebenso viele wie Arbeitnehmervertreter Helmuth Renzler.

Daraufhin habe Lanz zu ihm gesagt “Du bist der Ältere, also mach Du es!” und die Diskussion beendet, berichtet Renzler auf RAI Südtirol. Dann folgte eine E-Mail, in der Lanz seinen Fraktionskollegen im Landtag eine – sollte er sie wahrmachen – folgenschwere Entscheidung mitteilte: Er bietet seinen Rücktritt als SVP-Fraktionssprecher an. “Wenn ein gemeinsamer Vorschlag vom Landeshauptmann und vom Parteiobmann nicht mehr mitgetragen und unterstützt wird, dann ist es höchst an der Zeit, darüber zu diskutieren, welchen Sinn die Fraktion noch hat”, meint Lanz selbst in einer ersten Stellungnahme auf stol.it.

Nun liegt es bei seiner Partei: Bei der nächsten Fraktionssitzung, die voraussichtlich am kommenden Montag (14. September) stattfindet, muss die SVP im Landtag über das Rücktrittsangebot befinden. Doch bereits am Donnerstag findet die Sitzung des III. Gesetzgebungsausschusses statt, bei dem der neue Präsident gewählt werden soll. Dieser Posten steht der Mehrheit zu. Die acht Mitglieder haben jeweils eine Stimme – bei Gleichstand zählt laut Reglement die Stimme des Präsidenten doppelt. Doch derzeit gibt es keinen. Daher wird es passieren, dass, sollte sich die SVP nicht auf einen Kandidaten – Lanz oder Renzler – einigen, die Opposition am längeren Hebel sitzt. “Wenn sich die SVP nichts einfallen lässt, wählen wir Helmuth Renzler zum neuen Präsidenten”, meint ein Oppositionsvertreter heute schon.