Gravierend heißt schwerwiegend, und das ist diese Entscheidung (nicht Einflussnahme) in unseren Augen, weil sie Schwerwiegendes unterstellt, nämlich Betrug. Wir stellen damit nicht "die Integrität der Gerichtsbarkeit in Frage", sondern diese Entscheidung, die entsprechend angefochten wird. Im Übrigen ist diese Kommission nicht ein richterliches Organ, sondern, fragwürdigerweise, eine Kommission, die beim Landtag angesiedelt ist und per Gesetz mit Richtern besetzt wird.
Wir nehmen uns die Empfehlung dennoch zu Herzen!

Oliver, warum wird man bestraft, wenn man über die rote Ampel fährt, obwohl die Kreuzung frei ist?
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Du kannst eine Regel, die versucht, Missbrauch bei Unterschriftensammlungen zu verhindern, doch nicht als "sinnlos" bezeichen!? Du kannst von besagtem Gremium (danke Stefan für die Präzisierung) erster Instanz doch nicht erwarten, dass der Formfehler politisch gnädigst als irrelevant interpretiert wird. Gerade beim Namen der leitenden Richterin wäre bei solcher freimütig anmaßenden Auslegung hier sowieso ein Aufschrei fällig. Es wurde präzise festgestellt, dass die Bestempelung nicht richtig war und dass man deshalb juridisch nicht mit Sicherheit sagen kann, dass die Blätter nicht vertauscht worden sind. Ich hatte damals zwei Unterschriften in jeweils unterschiedlichen Bögen geleistet. Auch wenn ich die Unterschriften vor honorigen Augen geleistet hatte, kann es doch einmal passieren, dass ein Windstoß die Bögen auf den Boden weht und die losen Blätter mit meiner Unterschrift vertauscht in den jeweiligen Bögen landen.
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Warum durfte ein Holzmann nicht zur Landtagswahl antreten, nur weil er sich einem Notar aus dem ach so fernen Mezzolombardo anvertraute? War das etwa "sinnvoller"? Oder ist hier die Urteilskraft jetzt etwas subjektiv?
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Wir bewegen uns auf einer direktdemokratischen Lernkurve. Ob man die Bögen vorher notariell beglaubigen hätte lassen sollen? Ob künftig ein Amt für die Ausgabe der Bögen zuständig sein sollte? Sicher. Aber soweit finde ich, haben wir eine funktionierende Demokratie, können in die nächste Intanz gehen. Vor allem, kann man die Sachlage auch mit Vernunft politisch bewerten - denn moralisch finde ich nicht, dass irgendjemand den Erfolg und die Rechtsmäßigkeit dieser Befragung abstreiten würde. Genausowenig wie Holzmanns Eingabe, übrigens. Holzmann hatte die demokratischen Regeln als würdiger Verlierer anerkannt.
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Der Ball liegt jetzt anderswo: Die Politik könnte Größe zeigen und wenigstens moralisch die Umfrage voll anerkennen. Da wird gerade Lehrgeld bezahlt, aber letztendlich kommt man jetzt mit einem blauen Auge davon.

@Benno " Ob man die Bögen vorher notariell beglaubigen hätte lassen sollen? Ob künftig ein Amt für die Ausgabe der Bögen zuständig sein sollte?" - Gestempelt wurde ja von einem Landesamt, und zwar auf die gleiche Art und Weise wie bei allen Anträgen bisher. Das nennt man "Unterschriftenbögen vidimieren lassen": man bringt sie zum Landesamt und dort werden sie gestempelt.

Danke Sybille, ist den das besagte Landesamt zu einer öffentlich medialen Stellungsnahme bereit. Das wäre ein spannendes Interview.

Am besten man hätte früher ein bischen über den Tellerrand geschaut um man hätte feststellen können dass die Unterschriftenbögen so nicht korrekt sind. So wurden schon in anderen Provinzen Unterschriftenbögen aus diesem Grund als formal nicht richtig ausgeschlossen. Auch hätte man sich das ein bischen von der Lista Panella/Radicale etwas abschauen können oder sich sogar helfen lassen, dann wäre es sicher nicht passiert. Hier hat SandroBx einen guten Kommentar dazu geschrieben:
http://salto.bz/de/article/28112013/direkte-demokratie-richter-erklaere…

Außerdem ist es mir schon öfter zu Ohren gekommen, dass ein Amt ein Dokument ausstellte das nicht in Orndung war und der Bürger musste es dann ausbaden wenn er zu einem anderen Amt damit gegangen ist der es beanstandete. Hier müsst ihr einfach professioneller werden!
Nur weil ein Polizist immer ein Auge zudrückt wenn man die Vorfahrt nicht einhaltet, heisst das dann nicht dass man sich dann aufregen soll und ungerecht behandelt fühlen, wenn man dann trotzedem einmal einen Strafzettel erhält.

Auch finde ich die ganze Rethorik die hier im Artikel angwandt wurde als überflüssig. Das einzige was man rauslesen könnte aus diesem Urteil ist:" Inkompetenz der Beamten des Generalsekretariates des Landtages" alles andere angefangen mit richterlicher Einflußnahme ist eine Unterstellung von eurer Seite.
Außerdem finde ich, dass wenn man aus einem aufgezeigten Formfehler Unterstellungen wie unehrliche Beamten und dumme Bürger herauslest man eine vormoderne Kultur der Ehre anhängt, anstatt sich auf eine moderne Kultur der Regeln und Transparenz zu Berufen bei der aus dem Dokument selbst ersichtlich sein muss, dass die Unterschreibenden gewusst haben für was Sie unterschreiben. Formel ist es möglich weitere lose Blätter einzufügen. Bitte nimmt das jetzt nicht persönlich und fühlt euch nicht in eurer Ehre angegriffen.

Ich versuche es mit einem anderen Beispiel: Wenn ich einkaufen gehe und mich in der Brotabteilung bediene ziehe ich mir immer die Plastikhandschuhe an, auch wenn ich mir kurz vorher die Hände gewaschen habe. Das tue ich dann nur als Formalität, damit sich andere nicht Gedanken machen müssen wann ich mir das letzte mal die Hände gewaschen habe. So dient diese Formalität dazu dass man sich nicht Gedanken um die Ehrlichkeit der Promoteren machem muss.

Schade, dass solche Formalitäten (die ja auch ihre Berechtigung haben, Stichwort nachträgliches Einfügen zusätzlicher Blätter - wobei die ja auch schließlich unterschrieben und beglaubigt! sein müssen) solche Auswirkungen haben. Hier wünschte ich mir, es gäbe das Deutsche Prinzip des Vertrauensschutz: das vom Bürger entgegengebrachte Vertrauen in die Rechtsordnung ist zu schützen. Hier käme das gleich zweimal zum Tragen: die Promotoren (das sind BürgerInnen) vertrauen darauf, dass das Generalsekretariat korrekte Bögen vidimiert, und die Unterschriftsleistenden (das sind auch BürgerInnen) vertrauen darauf, dass ihre Unterschriften vom Beglaubiger (eine Amtsperson!) auf korrekten Bögen entgegengenommen werden. Dieses grundgesetzliche Prinzip würde hier zweimal missachtet. Schade.

des Landtages hatte Gabriele di Luca für die Redaktion sofort eingeholt. Laut dem Generalsekretär des Landtages Hubert Peitner sei der Landtag lediglich die Abgabestelle von Unterschriften, um sie dem Verwaltungsgericht zur Überprüfung weiterzuleiten. Siehe http://www.salto.bz/de/article/28112013/hubert-peintner-la-commissione-…

Zit. "Laut dem Generalsekretär des Landtages Hubert Peitner sei der Landtag lediglich die Abgabestelle von Unterschriften, um sie dem Verwaltungsgericht zur Überprüfung weiterzuleiten. "
Ich empfehle, einen Blick ins entsprechende Gesetz zu werfen, LG 10/2002 , Art. 3: "Für die Sammlung der Unterschriften sind fortlaufend nummerierte Blätter zu verwenden, auf welchen die wesentlichen Angaben des Antrages auf Volksabstimmung wiedergegeben sind. Diese sind vom Generalsekretär des
Landtages oder einem von ihm beauftragten Beamten zu vidimieren und den Promotoren innerhalb von drei Tagen ab
Einreichung wieder auszuhändigen." - aka "Vidimierung" aka "Stempeln der Unterschriftenbögen".

Vidimieren heisst nicht gleich stempeln sondern sichtvermerk. Es steht abet nirgens beschrieben dass dieser sichtvermerk eine garantie gibt dass die boegen in ordnung sinf. Bz dass der sichtvermerk so gesetzt werden muss um andere auflagen zu garantieren die durch andere normen auf provinz und nationaler ebene gesetzt wurden oder auch grundprinzipien dass vom dokument ersichtlich sein muss dass der unterschreibende weiss fuer was er unterschrieben hat.
Am beaten sparen Sie sich den rekurs weil er um sonst it.

Nur weil die da oben nicht wollen, sollten wir es bleiben lassen? Weil Demokratie jemals von oben geschenkt worden ist? Nein danke! Ohne dass jemand für die Demokratie kämft, stirbt sie. Sie lebt von ihrer Weiterentwicklung.
Vonwegen Rückhalt: 38% haben 2009 abgestimmt, 83 % der Abstimmenden waren dafür. Die Stimmbeteiligung lag im internationalen Durchschnitt. Aber es ist klar: eine neue Idee (für Südtirol) braucht Zeit zum Wachsen. Und sie wächst!

Mit Ihrer Haltung hätten die, die Macht nicht teilen wollen, genau das erreicht, was sie wollen: den Bürgerinen und Bürgern Mitbestimmung zu verleiden. Das ist es in der Tat, was sie seit Jahr und Tag tun, das ist aber kein Grund, sich ihnen zu beugen!

Ich kann mich genau an die Zeit erinnern beim Referundum 2009. Ich kann aber aus der, wenn auch beachtlichen, Beteiligung keine grundsätzliche Unterstützung der direkten Demokratie ablesen.
1. War zu dieser Zeit eine starke Anti-SVP Stimmung und viele sind zu den Wahlen gegangen um gegen die SVP zu stimmen.
2. Die meisten Personen die zu diesem Referendum gingen haben dann bei allen fünf Referenden abgestimmt (es gibt ganz wenige Prozente abweichung) und es gab einige die sich an diesem Referendum beteiligten um bei einem Referendum der Union "gegen die Ausländer" zu stimmen.
3. Bei einem 40% Beteiligungsquorum waren jene die mit Nein abstimmten schön blöd, weil man hier auf alle Fälle spekulieren konnte dass wenn das Beteiligungsquorum erreicht würde die Ja-Stimmen überwiegen würden. Wenn noch ein paar Personen mit Nein abgestimmt hätten, wäre das Quorum erreicht worden und die Referenden wären mit Ja gültig gewesen. Deswegen kann man nicht genau sagen wie hoch die Dunkelziffer ist jener die sich dagegen ausgesprochen haben. 35% die sich einmal dafür Aussprachen sind kein nachhaltiger breiter Konsens für die direkte Demokratie.
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Jedenfalls wünsche ich mir dass jene die die Macht haben sich auch in der Öffentlichekeit für ihre Entscheidungen verantworten müssen. Der wahre Grund warum Politik nicht besser funktioniert ist weil 2/3 der Bevölkerung nicht an Politik interessiert sind. Hier zu behaupten dass die direkte Demokratie die Bevölkerung bessere einbindet ist ist eine Täuschung. Die Zahlen der Beteiligung in der Schweiz sprechen für sich. Silvano Möckli hat in seinem Buch "Direkte Demokratie" behauptet dass bildungsferne Schichten sich dann selbst nicht an Referenden beteiligen, wenn es auf sie direkt betrifft. Diese Behauptung wurde für mich durch den Volksentscheid in Hambung gegen die Einführung einer sechsjährigen Gesamtschule bestätigt. Diese Inizitaive ging von Eltern von Gymnasialschülern aus, die ja nur einen Minderheitenteil der Bevölkerung sind.
Dann ist die Frage mit wen die Mächtigen dann am Ende ihre Macht teilen müssen? Defakto ist es dann eine Gegenelite aus Lobbies, Verbände und Organisationen die sich vor keinen Wähler verantworten müssen. Eine mobilisierte Minderheit entscheidet dann über die Mehrheit.

Ja, die arme nicht mobilisierte Mehrheit wird dann total übergangen. Aber da kann man halt nichts machen.

Wer sollte da etwas machen? Die Politik?

Penso invece che gli dobbiamo essere molto grati per l'impegno. E' a favore di tutti

quando si raccolgono firme, la prima cosa da fare assicurarsi che siano valide. Se presenti un foglio solo con le firme e l'autenticazione, se manca la parte iniziale potrebbero essere state raccolte per qualsiasi cosa. Massima stima per Stephan, ma questo è stato un errore

Dubito moltissimo che sia sia trattato di un errore, comunque fatto in buona fede, ma anche se lo fosse stato, non si potrebbe rinfacciare alcunchè al sig. Lausch; è lui che da anni porta avanti con ammirevole ostinazione il progetto della democrazia diretta. E' in gran parte grazie a lui se ci siamo arrivati così vicino. Forse questo “incidente” contribuirà ad attirare ulteriormente l' attezione sull' argomento e magari, in ultima analisi, ad “illuminare” maggiormente la notizia del prossimo referendum del 9 febbraio.

Die Unterschriftensammlung verstehe ich nach wie vor als Erfolg. Schließlich führt sie auf umschlungenen Wegen doch zum Ziel. Da sehe ich überhaupt keinen Grund für Entschuldigungen. Leid tut es mir, dass den Initiatoren auf diese Weise die verdiente Anerkennung abgesprochen wird, die meinerseits wenigsten immer noch Aufrecht ist.

Come può essere un successo la raccolta di migliaia di firme risultate non valide? se le firme sono su un foglio singolo questo dimostra solo che le firme sono autentiche, non per quale motivo siano state apposte. Possibile che nessuno tra i promotori, gli impiegati comunali e provinciali, i sottoscrittori e gli autenticatori abbia almeno avuto il dubbio sui moduli? In ogni caso, usando un foglio A3 piegato a mo' di protocollo con l'intestazione nella prima e l'autenticazione nella quarta pagina, il problema non si pone. Credo sia il metodo più usato, perchè non si è fatto così?

Tanto si voterà fra due mesi - o sbaglio?

Il dubbio sulla poca affidabilità di questi modelli è stato espresso da alcuni autenticatori nei confronti di alcuni membri del comitato promotore e questo lo sanno. Alcuni delegati alla raccolta delle sottoscrizioni hanno diligentemente spillato i modelli e corredato le pagine dei timbri di congiunzione, ma non ho idea di quello che hanno fatto gli altri. Ma a prescindere da questo errore, bisogna dire che il modello era strutturato in malo modo, poco spazio per indicare i dati del documento di identificazione e nell’ultima pagina la dizione sull’iscrizione nelle liste elettorali non era corretta, perché non prevedeva la dicitura riguardante il possesso dei requisiti residenziali per le elezioni provinciali. Per questo motivo molti comuni non hanno neppure utilizzato tale spazio e si sono serviti di una diversa dichiarazione cumulativa allegandola al modello.

>Dubito moltissimo che sia sia trattato di un errore, <
con tutti gli argumenti esposti ancora c'è dubbio?
>comunque fatto in buona fede,<
ma non basta!
>ma anche se lo fosse stato, non si potrebbe rinfacciare alcunchè al sig. Lausch;<
Ma allora chi è il responsabile della vostra associazione? Lausch è l'unico che prende uno stipendio. Penso che alla fine lui dovrebbe avere certe responsaiblità
> è lui che da anni porta avanti con ammirevole ostinazione il progetto della democrazia diretta.<
dopo tutti questi anni fà ancora questi errori da principiante? è non ha mai guardato come fanno altri partiti e associazioni?
>E' in gran parte grazie a lui se ci siamo arrivati così vicino.<
non cambia però niente al fatto che è stato fatto un errore!
> Forse questo “incidente” contribuirà ad attirare ulteriormente l' attezione sull' argomento e magari, in ultima analisi, ad “illuminare” maggiormente la notizia del prossimo referendum del 9 febbraio.<
Questa posizione è veramente bella!
1.Qui usare "incidente" è un vero eufemismo che serve a non predersi le responsabilità dovute. questa è negligenza!
2. Porterà l'attenzione a una associazione è vuole promuovere la democrazia diretta da vent'anni e non riesce nemmeno raccogliere firme nella forma dovuta.

@Kusstatscher
>Die Unterschriftensammlung verstehe ich nach wie vor als Erfolg. <
einen erfolg für was?
>Schließlich führt sie auf umschlungenen Wegen doch zum Ziel.<
So gesehen hätte man sich die ganze unterschriftensammlungen sparen können, da die Opposition sowieso für das Referendum die 7 Abgeordentetn zusammengebracht hätte. Ziel war es nur den Promoteren die Möglichkeit zu geben diesem Referendum auch eine direktdemokratische Legitimation zu geben, was jetzt nicht der Fall ist, da diese Unterschriften nicht gültig sind.
>Da sehe ich überhaupt keinen Grund für Entschuldigungen. <
Ich sehe das anders.

@gorgias: erstens, konnten wir nicht sicher sein, ob denn der Opposition tatsächlich das Feuer unterm Hintern brennt, geschweige denn, dass die SVP selbst initiativ wird. Zweitens, ist der Begriff "Legimitation" nicht zwangsläufig auschließlich im rechtlichen Sinne zu verstehen. In diesem Falle kommt die rechtliche Legimitation von den einen, die direktdemokratische von den andern. Zusammen - und nur zusammen - geben sie ein würdiges, unantastbares Bild. Mit blauem Auge eben...

ma purtroppo è l'unico modo per crederci, se le firme sono su un foglio singolo questo dimostra solo che le firme sono autentiche, non per quale motivo siano state apposte. Possibile che nessuno tra i promotori, gli impiegati comunali e provinciali, i sottoscrittori e gli autenticatori abbia almeno avuto il dubbio sui moduli? In ogni caso, usando un foglio A3 piegato a mo' di protocollo con l'intestazione nella prima e l'autenticazione nella quarta pagina, il problema non si pone. Credo sia il metodo più usato, perchè non si è fatto così?

dann kommt immer wieder eine Phrase. Diese bringt aber sicher nicht die Diskussion weiter.
Nur weil Sie als Person in der Öffentlichkeit stehen sind Ihre Argumente nicht automatisch mehr wert. Mit dieser Phrase werten Sie andere Statements einfach ab, ohne auf sie Inhaltlich einzugehen.

Wer hat denn eigentlich den Artikel geschrieben? So charmant sind diese Veröffentlichungen unter einer Gruppen Id ja auch nicht. Auch in der "Initiative" sollte doch jede/r von den Eltern einen schönen Namen samt eigenständiger Persönlichkeit bekommen haben. Sybille, ich gehe davon aus, dass Dein Wunsch, dem ich mich gerne anschließe, in beide Richtungen zu verstehen ist.

l'articolo dietro al link non riesco ad aprirlo. impostato come privato?

il succo è che le firme non valgono. E pensare che sarebbe stato sufficiente chiedere un parere tecnico al Partito per Tutti...

Intanto bisogna vedere se le firme non sono realmente valide. Poi il Partito per Tutti è proprio partito e chissà dov'è. L'ho cecato, cercato, ho trovato Godot ma non chi è Partito a nome di tutti e non c'è più. Aspetto le prossime elezioni solo allora lo posso trovare con il tecnico e tutto.