Conte, Grillo
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Politik | Fünf-Sterne-Konflikt

Einigung zwischen Conte und Grillo

Giuseppe Conte und Beppe Grillo haben sich auf einen Kompromiss geeinigt. Conte wird Parteichef.

Nach Wochen des Tauziehens und gegenseitiger Beschuldigungen haben sich Giuseppe Conte und sein Widersacher Beppe Grillo auf einen Burgfrieden in der Fünf-Sterne-Bewegung geeinigt. Die Medien bezeichneten die Einigung als Patto della spigola, weil das Treffen in einem kleinen Restaurant in Bibbona an der toskanischen Küste über die Bühne ging, wo Grillo ein Haus besitzt. Contes Leibwächter sorgten dafür, dass Journalisten ferngehalten wurden. Damit enden die mehrwöchigen, teilweise harten Auseinandersetzungen zwischen den zwei M5S-Protagonisten. Grillo hatte dabei Conte vorgeworfen, über keine politischen Visionen zu verfügen. Der Ex-Premier hatte den Gründer der Bewegung im Gegenzug beschuldigt, an einem "mittelalterlichen Statut" festhalten zu wollen. Das neue Statut mit der Bezeichnung Carta dei valori soll nun vom neuen Vorstand der Bewegung abgesegnet werden. Fazit in Kürze: Conte soll in Zukunft für den politischen Kurs der Bewegung verantwortlich sein, Grillo fällt die Rolle eines garante e custode dei principi zu. In einer gemeinsamen Mitteilung gaben die beiden Kontrahenten die Einigung bekannt, derzufolge Conte die Ernennung der Parteileitung zufällt, die von der Basis bestätigt werden muss. Grillo darf hingegen den consiglio di garanzia und das Schiedsgericht ernennen. Erstes politisches Ergebnis der Einigung: Der Ministerrat genehmigte mit den Stimmen der M5S-Minister die Justizreform der zuständigen Ministerin Marta Cartabia - eine Entscheidung, die jene des ehemaligen M5S-Vorgängers Alfonso Bonafede in Sachen Verjährung rückgängig macht und in der Basis für beträchtlichen Missmut sorgt. Wie das Zusammenleben der zwei Kontrahenten an der Spitze der Fünf-Sterne-Bewegung funktioniert, bleibt abzuwarten.

 
Es war der allmächtige Grillo, der im Juni 2018 das Zusammengehen der Fünf Sterne mit Matteo Salvinis Lega verordnet und den bis dahin völlig unbekannten Juraprofessor Giuseppe Conte für das höchste Regierungsamt auserwählt hatte. Dann steuerte Grillo im September 2019 die Fünf Sterne in die Linkskoalition mit den Sozialdemokraten und im Februar 2021 schließlich in das breite Bündnis unter dem ehemaligen EZB-Chef Mario Draghi. Es waren Bündnisse mit Vertretern jenes politischen und wirtschaftlichen Establishments, gegen das die Bewegung seit ihrer Gründung immer aufbegehrt hatte.
Gaubt man den Meinunungsumfragen, sieht die politische Zukunft Italiens anders aus. Lega und Frtelli d'Italia liegen mit gut 20 Prozent gleichauf an der Spitze, gefolgt vom Partito Democratico mit 15 und dem M5S mit 15.
 
 
 


 

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Karl Trojer Mo., 19.07.2021 - 10:54

Ich habe den Eindruck, dass Conte die M5S-Bewegung zu neuen Erfolgen führen wird und sich bei Neuwahlen das Verhältnis Rechte/Mitte-Links zu Gunsten letzterer verschieben wird, dies auch zumal der PD mit Letta eine neue starke und faire Führung bekommen hat.

Mo., 19.07.2021 - 10:54 Permalink