Politik | Koalition

Das Nalser Ergebnis

Die SVP will nach den Koalitionsverhandlungen mit ihrem Regierungsprogramm überzeugen, um so der „teilweise weit überzogenen Kritik mit Fakten zu begegnen“.
SVP
Foto: Facebook/SVP
  • „Die Stimmung war wirklich positiv“, sagt ein Bürgermeister. Und eine SVP-Ortsobfrau fügt hinzu: „Man hat gemerkt, dass die Partei großes Vertrauen in Arno Kompatscher als Garant für die Werte der SVP hat. 
    Am Donnerstagabend  haben sich Bürgermeister/innen, Ortsobleute und Mitglieder des Parteiausschusses der Südtiroler Volkspartei (SVP) in Nals getroffen. Es ging um die Vorstellung der Zwischenbilanz der Koalitionsverhandlungen mit Freiheitlichen, Civica, Lega und Fratelli d'Italia (FdI) und um eine gemeinsame Bewertung der bisherigen Resultate.

  • Arno Kompatscher und Philipp Achammer: Sie zeigen sich unbeeindruckt von den Protesten gegen die Rechts-Koalition und halten an ihrer Linie fest. Foto: Seehauserfoto

    „Die Südtiroler Volkspartei ist nach wie vor dieselbe: Eine Partei der Mitte, die zu bürgerlichen Rechten, zu einer Politik der Mitte und zur Autonomie steht“, betonten Parteiobmann Philipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher eingangs zur Sitzung. Auch die verschiedenen Berichte der Mitglieder der Verhandlungsdelegationen sollen diese Sichtweise unterstrichen haben.
    Anro Kompatscher erkärte auch, dass man noch keine Aussage über die Größe der Landesregierung und die Verteilung der Ressorts treffen können. Die geplante Vorangsweise in der Komptenzverteilung: Zuerst soll definiert werden welche Kompetenzen die SVP behalten wird und dann wer, was übernimmt. Wobei in den Verhandlungen mit den italienischen Partnern bereits jetzt klar zum Ausdruck gekommen ist, dass sich FdI, Lega und Civica thematisch vor allem auf die Städte konzentrieren.
    Die SVP-Delegierten animierten in Nals die Verhandlungsdelegationen und insbesondere Achammer und Kompatscher weiterzumachen, um für ein gutes, solides Verhandlungsergebnis zu arbeiten. Schließlich wolle man damit überzeugen, „um so auch der teilweise weit überzogenen Kritik mit Fakten zu begegnen“.

  • Achammer kündigte an, dass zu Beginn des neuen Jahres eine weitere Konferenz stattfinden wird, um die Lehren aus den Landtagswahlen mit der zuständigen Arbeitsgruppe zu diskutieren. Dann sollte auch klar werden, ob der Parteiobmann sein Amt abgibt oder weitermacht. 
    Wie es in Sachen Koalition weitergeht: Um den 8. Jänner 2024 soll im SVP-Parteiausschuss, die Größe und die Zusammensetzung der Landesregierung definiert werden.