“Danke, liebe Südtiroler!”
Daniel Alfreider kann es kaum glauben. “Ein unglaubliches Ergebnis!”
54.750 Unterschriften waren italienweit nötig, um das Quorum für die EU-Bürgerinitiative Minority Safepack zu erreichen. Bis heute (3. April) um 23.59 Uhr kann noch unterschrieben werden. In Italien ist die Marke bereits geknackt. Und fast alle Unterschriften stammen aus Südtirol. “Dieser Erfolg gehört jeder Südtirolerin und jedem Südtiroler, der unterzeichnet hat”, jubelt Daniel Alfreider. Er hat als Vizepräsident der FUEN (Föderalistische Union Europäischer Nationen) die Initiative tatkräftig vorangetrieben.
“Das Quorum ist von Land zu Land unterschiedlich und hängt von der Bevölkerungsgröße ab”, erinnert Alfreider in einer Aussendung. Da von den anderen Regionen und Provinzen – außer Friaul und Aosta – relativ wenig Unterstützung gekommen sei, “musste Südtirol somit fast alleine das Quorum von ganz Italien tragen”, so Alfreider. Die endgültige Anzahl an Unterschriften in Südtirol wird erst in einigen Tagen bekannt sein, denn in den nächsten Tagen werden noch Unterschriften in allen Gemeinden Südtirols eingesammelt und ausgezählt. “Die Gewissheit, das Quorum erreicht zu haben wir bereits jetzt”, frohlockt Alfreider, der sich bei allen bedankt, die die Minority Safepack Initiative unterstützt haben: “In diesen Monaten haben sich sehr viele Menschen dafür eingesetzt, damit die Stimme Südtirols nach mehr Minderheitenschutz in Europa noch lauter wird, von den Verbänden wie der Südtiroler Bauernbund, LVH, HGV, AVS, VSS, das Weiße Kreuz, ASGB, die Feuerwehren, Musikkapellen, Chor-Vereine, die Südtiroler Fußballwelt und viele mehr bis zu den Promotoren der Initiative und vor allem den Südtirolern Medien. Dafür möchten wir uns von Herzen bedanken. Ein ganz besonderer Dank gebührt den Bürgermeistern und den Mitarbeitern der Gemeinden, die durch ihre wichtige Arbeit einen entscheidenden Beitrag für das Gelingen der Initiative geleistet haben.” Alfreiders Dank geht auch an den gesamten Landtag, “allen voran Landeshauptmann Arno Kompatscher, aber auch Altlandeshauptmann Luis Durnwalder, die ehemalige Vizepräsidentin der FUEN Martha Stocker, SVP-Parteiobmann Philipp Achammer und viele mehr”.
Wie geht es nun weiter? “Nun ist die EU-Kommission gefragt”, erinnert Alfreider. 2012 hatte die Kommission das Projekt, den Minderheitenschutz EU-weit gesetzlich zu verankern noch abgelehnt. “Mit diesem hervorragenden Ergebnis hat die Bevölkerung ein klares Zeichen gesetzt”, meint Alfreider. Denn seit einigen Tagen steht fest, dass die Mindestanforderungen für europäische Bürgerinitiativen, nämlich eine Million Unterschriften und das Erreichen des Quorums in mindestens sieben Mitgliedstaaten erreicht wurden. “Das bedeutet, dass sich nun die Europäische Kommission mit dem Inhalt der Initiative befassen muss und zur Kenntnis nehmen, dass sich die europäische Bevölkerung mit dem Minority Safepack einen stärkeren Minderheitenschutz in Europa wünscht.”
“Die große Anzahl an Unterschriften ist mehr als nur ein Signal nach Brüssel”, unterstreicht Alfreider, “damit sagen wir als Minderheiten klar, dass wir an der zukünftigen Gestaltung Europas aktiv mitarbeiten wollen und die Vision eines Europas der Regionen verwirklichen wollen. Das Europa der Nationalstaaten hat in den letzten Jahren seine Schwächen aufgezeigt und deshalb müssen wir als Europäer den Mut aufbringen, neue Wege zu gehen. Nur so können wir auch dazu beitragen Europa zu reformieren, interne Grenzen abzubauen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern und gleichzeitig die Bedürfnisse der einzelnen Regionen wahrzunehmen. Mit der Minority Safepack Initiative haben wir einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht. Danke dafür, liebe Südtirolerinnen und Südtiroler”.
Erfreulich, dass das Minority
Erfreulich, dass das Minority Safepack in Südtirol Erfolg hatte. Interessant ist aber, wie die SVP die 54.750 Unterschriften als "unglaubliches Ergebnis" bezeichnet, dann aber die 56.395 Personen, die sich bei der selbstverwalteten Umfrage der Südtiroler Freiheit für die Selbstbestimmung aussprachen, von der SVP kleingeredet wurden.
Interessant auch wie wenig
Interessant auch wie wenig Alfreider in Rom dafür gemacht/ erreicht hat. Sind ja alle Unterschriften aus Südtirol gekommen. Hat die Weissblume unterschrieben?