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Politik | Immigration

Regierung im Schatten der Migration

Die Immigration bestimmt die Agenda der Regierung und überschattet deren Hoffnung auf einen furiosen Start.
Das ungünstige Wahlergebnis und Salvinis beinharter Kurs  gegen die Immigration haben im Movimento 5 stelle Unbehagen ausgelöst. 
Im Vergleich zu den jüngsten Parlamentswahlen hat die Bewegung fast jeden zweiten Wähler verloren. In den Provinzhauptstädten ist ihr Stimmenanteil von 32 auf 12 Prozent gesunken. Nach eine Analyse des Istituto Cattaneo hat sich gut die Hälfte der M5S-Wähler vom 4.März entweder enthalten oder andere Parteien gewählt. In Brescia haben  27 Prozent für den PD-Kandidaten gestimmt, in Vicenza 30 Prozent für den Lega-Vertreter. Als einer der Gründe gilt die im Fussvolk unerwünschte Entscheidung des M5s, eine Regierung mit der Lega zu bilden.
Die Fünf-Sterne-Bewegung hat überdies schon immer bei Parlamentswahlen besser abgeschnitten als bei regionalen oder kommunalen. Das liegt daran, dass der Bewegung vor Ort meist eine classe dirigente fehlt, mit der sich die Wähler identifizieren können. In keiner wichtigen Stadt hat es ein M5S-Kandidat in die Stichwahl geschafft. Für  Unbehagen sorgt in der Bewegung vor allem Salvinis beinharter Kurs gegen die Immigration.
Für die Grillini ist die Migration eines von vielen Themen, mit denen sich die Regierung  beschäftigen muss. Aber da die Zahl der Migranten um 80 Prozent gesunken ist, galt es nicht als absolute Priorität. Der rüde Stil Salvinis im Fall des Schiffes Aquarius hat in der Bewegung Kritik ausgelöst.  Livornos Bürgermeister Nogarin hat in einem tweet den Hafen seiner Stadt angeboten. Auch Kammerpräsident Roberto Fico äusserte Kritik. 
Salvini dagegen verlor kein Wort darüber, dass wenige Stunden nach dem Angebot Spaniens, die Schiffsflüchtlinge aufzunehmen, in Sizilien 932 weitere Migranten gelandet sind, die von Schiffen der italienischen Küstenwache aus dem Meer geborgen wurden. 
Besorgnis bereitet der Bewegung Di Maios auch die Art und Weise, wie der selbstgefällige Lega-Chef Salvini Premier Giuseppe Conte in den Schatten stellt.
Ein Besuch des Regierungschefs im Erdbebengebiet sollte dessen Popularität fördern und dem Eindruck entgegenwirken, er sei ein weitgehend machtloser Komparse. Dem Premier fällt nun die schwierige Aufgabe zu, die Wogen in den europäischen Hauptstädten zu glätten. Spanien droht Italien damit, Rom vor die europäische Justiz zu zerren, Macron wirft Italien "Zynismus" vor und sorgt für eine ernste Belastung der bilateralen Beziehungen, die den für Freitag geplanten Besuch Contes in Paris in Frage stellt. Salvini , der vom ungarischen Hardliner Orban gelobt wird, kündigt  seine Absicht an,  Tripolis  zu besuchen, wo Milizen vor wenigen Tagen das Aussenministerium besetzt haben. Nach Informationen der Geheimdienste warten in Libyen rund 50.000 Migranten auf die Überfahrt nach Italien.  Kritisch scheint die Lage besonders an der Grenze zu Tunesien, einem Land, mit dem Salvini bereits einen diplomatischen Konflikt provoziert hat.
Indessen haben Lega und M5S 100 Tage nach der Wahl endlich 6 Vizeminister und 39 Staatssekretäre ernannt und damit die Regierungsmannschaft vervollständigt. Ungewöhnlich dabei, dass die Agenda Gleichstellung mit Vincenzo Spadafora erstmals in männliche Hände gelegt wurde. Alles sieht freilich danach aus, als würden die Polemiken um die Migration und der kritische Blick Europas auf Rom in den kommenden Wochen die Agenda der Regierung bestimmen und die geplanten Reforme in den Schatten stellen. Im inoffiziellen M5S-Hausblatt  Il fatto quotidiano geht Marco Travaglio mit der Bewegung gnadenlos ins Gericht: "L'alleanza con la Lega, neppure immaginata in campagna elettorale nè dopo le elezioni, quando si sperava in un'intesa con il PD, rischia di spegnere de stelle più brillanti del Movimento."
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Sepp.Bacher Mi., 13.06.2018 - 09:33

Eine mögliche, wenn vielleicht auch utopische Idee: Europa hat viele Kreuzfahrtschiffe, einige davon sind vielleicht auch nicht mehr so neu und modern. Die Frontex könnte solche Kreuzfahrtschiffe chartern und die Einwanderungswilligen in Libyschen und Tunesischen Häfen aufnehmen. An Bord könnte sie einem ersten Check unterzogen werden und gefragt, in welches Land sie wollen. Die wenigsten wollen nach Italien, sondern eher nach Frankreich, Großbritannien, Deutschland und Schweden. In diesen Ländern könnten dann jene abgesetzt werden, von denen man glaubt, dass sie eine Asylrecht beanspruchen oder legal einwandern können. Die restlichen werden bei der Rückfahrt wieder zum Ausgangs- oder einen anderen Afrikanischen Hafen zurück gebracht. So ähnlich haben es vor mehr als hundert Jahren die amerikanischen Einwanderungsländer gemacht. Das würde den Einwanderungswilligen klare Regeln vermitteln und die kontrollierte Einwanderung für die Europäer erträglicher machen. Integration muss in einem erträglichen Maß erfolgen und braucht von beiden Seiten mehr Zeit als oft gefordert!

Mi., 13.06.2018 - 09:33 Permalink
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alfred frei Mi., 13.06.2018 - 10:53

Vorsicht, wenn Salvini diese Idee übernimmt, würde er sie sofort "verfeinern" und die Kreuzfahrtschiffe zu einer ersten Bestandsaufnahme und Entspannung in das Bermudadreieck (auch Teufelsdreieck genannt) lenken, in der festen Überrzeugung, daß sich dabei die Rückfahrt erübrigen könnte.

Mi., 13.06.2018 - 10:53 Permalink
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Karl Trojer Mi., 13.06.2018 - 11:34

Wer von uns würde die Heimat verlassen, wenn sie ihm Frieden und Entwicklungschancen bieten würde ? Wohl niemand, vermute ich. Wenn wir heute Afrikanern eine Entwicklunsgchance in unserem vergleichsweise reichen Europa bieten, so verringern wir zumindest die Schuld aus jahrhundertelanger europäischer Ausbeutung Afrikas. Ganz Europa ist aus Migrantenströmen von Ost nach West, von Nord nach Süd und umgekehrt entstanden. 530 Mio Europäer dürften doch vor der Zuwanderung von bis zu 10% Afrikanern nicht erschrecken, oder ? 2018 sind ca. 17.000, also weniger als 0,0032% an unseren Küsten angekommen, unser Angstgeschrei macht uns lächerlich und stellt die Werte unserer menschlichen Gemeinschaft arg infrage.

Mi., 13.06.2018 - 11:34 Permalink
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Robert Tam... Mi., 13.06.2018 - 12:02

Antwort auf von Karl Trojer

Zwischen 1.1.2018 und 31.5.2018 haben 28.613 Personen in Italien einen Asylantrag gestellt.
2017 haben 130.119 Personen in Italien Asyl beantragt, 2016 waren es 123.600. Die absolute Mehrheit der Asylwerber sind keine Flüchtlinge, sondern illegale Einwanderer.
(Quelle: http://www.libertaciviliimmigrazione.dlci.interno.gov.it/it/documentazi…)

Die illegalen Zuwanderer werden bisher nur in den seltensten Fällen abgeschoben, selbst wenn sie kriminell werden.
Wer angesichts dieser Zahlen den Kopf in den Sand steckt, handelt verantwortungslos.

Mi., 13.06.2018 - 12:02 Permalink
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Manfred Klotz Mi., 13.06.2018 - 12:10

Antwort auf von Robert Tam...

Herr Tamamini, illegal sind die Migranten erst, wenn ihr Asylantrag abgelehnt wurde und sie sich weiterhin auf dem Staatsgebiet aufhalten. Vorher sind und bleiben sie Asylsuchende. Bevor das Verfahren abgeschlossen ist, können sie auch gar nicht abgeschoben werden, deshalb ist Salvinis Gepoltere ein absoluter Schmarrn.

Mi., 13.06.2018 - 12:10 Permalink
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Robert Tam... Mi., 13.06.2018 - 12:57

Antwort auf von Manfred Klotz

Die absolute Mehrheit der Asylanträge werden abgewiesen, die abgewiesenen Asylwerber sind also illegale Einwanderer (außer sie verlassen das Staatsgebiet aus freien Stücken, was leider fast nie passiert).
Es ist aufgrund der oben genannten Zahlen (schau sie Dir durch, Manfred, gerne auch die Originalquelle) dringend an der Zeit, der massiven illegalen Zuwanderung einen Riegel vorzuschieben. Ob Salvini dies gelingt, wird sich erst zeigen (ich bin derzeit noch skeptisch).

Mi., 13.06.2018 - 12:57 Permalink
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Manfred Klotz Mi., 13.06.2018 - 16:46

Antwort auf von Robert Tam...

Herr Tamanini, nochmals ganz langsam, damit Sie auch mitkommen: ERST WENN DAS PRÜFUNGSVERFAHREN ABGESCHLOSSEN IST UND DER ASYLANTRAG ABGELEHNT WURDE UND DER ANTRAGSTELLER DENNOCH NICHT ABZIEHT IST ER ILLEGAL Ist das so schwer zu verstehen? dass die meisten Anträge abgelehnt werden ist mir bekannt, aber ob ein Migrant Illegal ist ergibt sich dennoch erst nach rund 18 Monaten und nicht von vorne herien. Was wollen Sie dann von vorneherein aussperren, wenn Sie nicht wissen, ob er nicht doch Anrecht auf Asyl hat?

Mi., 13.06.2018 - 16:46 Permalink
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Robert Tam... Mi., 13.06.2018 - 18:33

Antwort auf von Manfred Klotz

Lieber Manfred, Du kannst meine Kommentare gerne so langsam lesen wie Du willst. Aber Du solltest sie halt sinnerfassend lesen.
Nochmal exklusiv für Dich: Die abgewiesenen Asylwerber sind illegale Einwanderer (außer sie verlassen das Staatsgebiet aus freien Stücken, was leider fast nie passiert).
Du verstehst (eventuell nach mehrmaligem Lesen) nun vielleicht, dass sich mein obiger Satz mit Deiner Kernaussage deckt.
Im Übrigen solltest Du Dir eine neue Tastatur kaufen, Manfred: Deine Großbuchstaben klemmen.

Mi., 13.06.2018 - 18:33 Permalink
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Manfred Klotz Do., 14.06.2018 - 08:04

Antwort auf von Robert Tam...

Herr Tamanini, es gilt schon eher für Sie, dass Sie Kommentare langsam lesen müssen. Die Feststelltaste klemmt nicht, aber das virtuelle Schreien hilft vielleicht, wenn jemand schwerhörig ist. Sinnerfassend lesen kann man, wenn ein Kommentar sinnvoll ist. Kommt bei Ihren Kommentaren leider selten vor. Also, lesen ruhig Sie "sinnerfassend".

Do., 14.06.2018 - 08:04 Permalink
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Robert Tam... Do., 14.06.2018 - 17:56

Antwort auf von Manfred Klotz

Neben ad-hominem Attacken enthält Dein Kommentar leider keinen relevanten Inhalt, lieber Manfred.
Hast Du inzwischen begriffen, dass folgender Satz von mir sich mit Deiner Kernaussage weiter oben deckt? "Die abgewiesenen Asylwerber sind illegale Einwanderer (außer sie verlassen das Staatsgebiet aus freien Stücken, was leider fast nie passiert)."

Du brauchst Dich übrigens nicht zu wundern, wenn ich Dir zurückschreibe, dass Du meine Kommentare so langsam lesen kannst, wie Du willst, wenn Du weiter oben mit so kindischen Attacken daherkommst.

Übrigens: Freut mich, dass Du inzwischen gelernt hast, wie man die Großbuchstaben-Feststelltaste wieder ausmacht ;-)

Do., 14.06.2018 - 17:56 Permalink
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Manfred Klotz Do., 14.06.2018 - 18:15

Antwort auf von Robert Tam...

Herr Tamanini, Sie verdienen sich eigentlich nichts anderes als einen Frontalangriff. Ihre Masche andere laufend als verblödet darzustellen, wenn Ihnen ein Fehler unterläuft zieht bei mir nicht. Genau solche Winkelzüge sind kindisch.
Meine 1. Antwort galt Ihrem 1. Kommentar vom 13.06.2018, 12:02. Da schreiben Sie nichts von "abgewiesen". Erst auf meine Einwand hin, berichtigen Sie Ihre Aussage. Also nochmal, verkaufen Sie mich nicht für blöd.
Bezüglich Feststelltaste finde ich interessant, dass Sie überhaupt wissen, dass es eine solche gibt.
Herr Tamanini, es ist wie wenn man im Treibsand steckt, da ist es auch besser, man schlägt nicht zuviel um sich, sonst geht man erst recht unter.

Do., 14.06.2018 - 18:15 Permalink
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Robert Tam... Do., 14.06.2018 - 19:51

Antwort auf von Manfred Klotz

Lieber Manfred,

Deine ad-hominem-Attacken beeindrucken mich nicht im Mindesten. Trotzdem antworte ich Dir: auf Deinen ersten Kommentar (12:10) habe ich auch geantwortet: "Die absolute Mehrheit der Asylanträge werden abgewiesen, die abgewiesenen Asylwerber sind also illegale Einwanderer (außer sie verlassen das Staatsgebiet aus freien Stücken, was leider fast nie passiert)." Dieser Satz deckt sich mit Deiner Kernaussage. Normalerweise wäre das Thema damit gegessen gewesen.
Ich habe Dich nicht "als verblödet" dargestellt, sondern erst auf Deinen ruppigen Kommentar ("Herr Tamanini, nochmals ganz langsam, damit Sie auch mitkommen...") entsprechend geantwortet.
Bezüglich Feststelltaste scheine ich diese besser zu kennen als Du, da mir diesbezüglich – im Gegensatz zu Dir – keine größeren Fehler unterlaufen. ;-)
Wenn Du nun wieder auf die sachliche Ebene zurückkehren möchtest, freue ich mich, mit Dir weiterzudiskutieren. Ansonsten wird es nicht viel bringen, findest Du nicht auch?

Beste Grüße, Dein Robert.

Do., 14.06.2018 - 19:51 Permalink
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19 amet So., 17.06.2018 - 21:13

Antwort auf von Manfred Klotz

Herr Klotz. Mit dem halbanonymen Tam zu streiten bringt nichts. Wie alle rechten Kameraden hat er keine Bildung. Er duzt jeden dem er begegnet. Da fehlt es einfach an Kinderstube. Und seine Xenophobie muss man ihm einfach lassen, sonst fühlt er sich unwichtig. Er gehört eben zu den Leuten die den ordinären Salvini als neuen Heiland betrachten. Aber das ist nicht verwunderlich, Gleich und Gleich gesellt sich gern.

So., 17.06.2018 - 21:13 Permalink
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Sepp.Bacher Mi., 13.06.2018 - 13:04

Antwort auf von Manfred Klotz

Das Problem ist, dass die meisten betroffenen afrikanischen Staaten nicht bereit sind Migranten zurück zu nehmen. Ich habe gestern Abend eine interessante Doku auf Arte-TV gesehen: Sie heißt "Türsteher Europas", dauert 52 Minuten und wird am Freitag, 15. Juni um 02:55 wiederholt. In der Mediothek ist sie (in Ihrem Land) leider (noch) nicht verfügbar!!https://www.arte.tv/de/videos/078195-000-A/tuersteher-europas/;
Bezüglich der Rücknahme von Migranten wird von einem Treffen zwischen europäischen und afrikanischen Staatschefs berichtete, bei der sich die Afrikaner weigerten, Migranten zurück zu nehmen. Sie fordern sogar, dass Europa mehr Migranten aufnehmen müssten!

Mi., 13.06.2018 - 13:04 Permalink
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Robert Tam... Mi., 13.06.2018 - 13:31

Antwort auf von Sepp.Bacher

Afrikanischen Staatschefs kommt es natürlich absolut gelegen, wenn ein Teil ihres Bevölkerungsüberschusses auswandert. Wenn die jungen Männer auswandern, werden sie auch nicht die bisherige Arbeit ihrer Regierungen kritisieren können. Durch die Auswanderung der jungen Menschen wird eines der klassischen Probleme Afrikas gelindert: das planlose Zeugen von Kindern - ganz egal, ob man sie ernähren, kleiden und bilden kann.

Warum aber Europa aufgrund afrikanischem Versagens nun hunderttausende oder gar Millionen wenig bis gar nicht gebildeter junger Männer aufnehmen soll, wissen wohl nur Bahnhofsklatscher und "Afrika wird von Europa ausgebeutet"-Prediger.

Mi., 13.06.2018 - 13:31 Permalink
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Waltraud Astner Mi., 13.06.2018 - 21:35

Antwort auf von Karl Trojer

Das Märchen von den armen von uns ausgebeuteten Afrikanern hält sich hartnäckig, wird aber deshalb nicht wahrer. Im Gegenteil: Solange es skrupellose Diktatoren in Afrika gibt, die das eigene Volk ausbeuten, die Gewinne aus Rohstoffen in Waffen investieren um den eigenen Clan an der Macht zu erhalten, anstatt es in Schulen, Krankenhäuser, Straßen und andere Infrastrukturen zu investieren, ja solange wird Afrika arm bleiben; wobei es da auch Unterschiede gibt. Denn dass Afrika über unermessliche Reichtümer verfügt, ist unbestritten. Von Rohstoffen, Naturschönheiten und großteils gutem Klima ist alles vorhanden, im Gegensatz zu Europa jedenfalls. Aber das Staatsvolk ist den Machthabern egal, sie wollen nichts ändern. Da hilft die milliardenschwere Entwicklungshilfe auch nichts. Wieso haben es da andere geschafft, die einst ebenfalls von den bösen "Europäern" ausgebeutet wurden? In Asien und selbst in Südamerika haben sich die Verhältnisse so verändert, dass zumindest die Leute nicht mehr verhungern, wenngleich es noch viel zu tun gibt. Afrika muss sein Schicksal endlich selbst in die Hand nehmen.

https://bazonline.ch/schweiz/standard/afrikas-untergang-und-verderben/s…

Mit dem Aufnehmen von einer Vielzahl junger Männer, die eben nicht die am meisten Bedürftigen sind, sondern das Gegenteil, löst man kein Problem. Wobei es ein Armutszeugnis Europas darstellt, dass die Menschenhändlermafia und das Wetter im Mittelmeer bestimmen wer de facto nach Europa kommen kann. Von den vielfach ungeklärten Identitäten und Herkunftsorten einmal abgesehen, die Gefahren bedeuten können.
Deshalb gibt es nur eine Lösung: Asylverfahren außerhalb des Gebietes der europäischen Union, wo alle bleiben müssen bis der Status geklärt ist, und von wo sie abgeschoben werden können, oder halt eben bleiben müssen, wodurch sich die Anzahl schon mal deutlich verringern würde. Schutzzentren für zeitweise Schutzbedürftige mit Möglichkeit zu Ausbildungen und regelmäßiger Überprüfung ob der Asylgrund noch aufrecht ist. Resettlementprogramme für diejenigen, die nicht mehr in die Heimat zurückkehren können (z.B. Waisenkinder). Zufluchtsorte nah der Heimat für Kriegsflüchtlinge, da es kaum Sinn macht sie nach Europa zu karren, da man mit dem gleichen Geld in Heimatnähe viel mehr betreuen kann und sie der Heimat nicht entfremdet werden. Gezielte Einwanderungsprogramme für legale Einwanderer mit klaren Regeln. Da muss man halt mal Geld in die Hand nehmen, deutlich mehr als die Null-Komma Irgendwas vom Eu Budget das derzeit für den Außengrenzschutz zur Verfügung gestellt wird. Geschieht dies nicht, wird Europa sich noch die Augen reiben, was da noch alles an Problemen daherkommt.
Und nicht sagen, geht alles nicht. Australien macht es genauso.

Mi., 13.06.2018 - 21:35 Permalink
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Sepp.Bacher Mi., 13.06.2018 - 13:21

Eine allgemeine Überlegung zu Migration:
Ich glaube, dass es für die meisten Ländern, aus denen Flüchtlinge zu uns kommen, keine so einfache Lösung gibt, auch nicht vor Ort, wie allgemein gefordert wird. Nehmen wir als Beispiel Nigeria, woher sehr viele Migranten kommen: Das Land hatte 1970 etwa 56 Mill. Einwohner, im Jahr 2000 waren es schon über 122 Millionen (mehr als verdoppelt), 2017 war die Bevölkerung schon auf 190 Millionen angestiegen (trotz massiver Auswanderung im letzen Jahrzehnt!). Im Vergleich Italien in diesem Zeitraum: 1971 - rund 54 Mill., 2000 rund 57 Mill. und 2017 rund 61 Millionen (in Folge massiver Einwanderung). Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft Europas, ist also ein moderner Industriestaat mit den zweithöchsten Exportvolumen Europas. Es hat aber trotzdem noch eine hohe Arbeitslosigkeit und relative Armut.
Was müsste in einem Land, wie Nigeria passieren, dass es für all diese meist junge Bevölkerung reizvoll wäre in ihrem Land zu bleiben? Wie viele Waren müssten produziert werden, um all diesen eine bezahlte Beschäftigung zu garantieren? Wie viele Ressourcen würde es brauchen? Wer soll all diese Waren kaufen? Wie viele Urwälder müssten gerodet werden, usw.???

Mi., 13.06.2018 - 13:21 Permalink
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Karl Trojer Mi., 13.06.2018 - 14:47

Wie wär´s, wenn der Herr Robert Tam... seine Geschichtskenntnisse erweitern würde, anstatt "Bahnhofsklatscher und Ausbeuter-Prediger" zuu verspotten ? Wenn 2017 in Italien 130.119 Asylanträge gestellt worden sind (viele davon kamen wohl aus Syrien und dem Irak, oder ?) dann sind das immer erst 0,025% der Bevölkerung Europas. Ich denke, dass es ein Zweifaches bräuchte:
1. Menschen in Not muss geholfen werden (kurz-mittelfristige Maßnahme),
2.unsere EU müsste sich ernsthafter um Friedensschaffung in den Kriegsregionen und um angemessene Hilfe zur Selbsthilfe in wirtschaftlichen und sozielen Belangen in den Herkunftsländern der Migranten bemühen, dies würde viele wieder dazu bringen, in ihre Heimat zurückzukehren.(langfristige Maßnahmen)

Mi., 13.06.2018 - 14:47 Permalink
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Robert Tam... Mi., 13.06.2018 - 15:16

Antwort auf von Karl Trojer

Wie wär's wenn Du, lieber Karl, mal die Quelle (Daten des ital. Innenministeriums)
http://www.libertaciviliimmigrazione.dlci.interno.gov.it/it/documentazi…
auf die ich bereits oben verwiesen habe, studierst, anstatt abstruse Theorien in den Raum zu werfen?

So würdest Du einige interessante Fakten lernen:
- von den 130.110 Asylanträgen im Jahr 2017 waren lediglich 3% aus Irak und Syrien (nur DREI Prozent aller Anträge stammen aus der Summe der Asylwerber aus Syrien UND Irak)
- 84% der Antragsteller sind männlich, 16% weiblich. Karl, Du glaubst doch nicht im Ernst, dass diese Männer wie Mönche leben wollen? Die werden früher oder später auch Frauen nachholen wollen (und natürlich auch Brüder, Schwestern, Onkel, Tanten, Eltern, Kinder usw.). Es kommen großteils junge Männer zu uns (und nur in minimalem Ausmaß echte Flüchtlinge), also musst Du die Zahlen wennschon mit den europäischen Alterskohorten vergleichen. Zudem hast Du die Zahl der Antragsteller in Italien einfach auf die europäische Bevölkerung aufgeteilt, da hast Du aber noch die ganzen Antragsteller in den anderen europäischen Staaten vergessen. Zudem blendest Du die Zahl der bereits anwesenden Asylanten und illegalen Zuwanderer in ganz Europa aus.
- Der Großteil der Asylwerber kommt aus Ländern, die zwar arm sind, wo es aber keine objektiven Fluchtursachen gibt (ganz im Gegenteil zu beispielsweise Syrien und Irak)

Viele Grüße,
Dein Robert Tamanini

Mi., 13.06.2018 - 15:16 Permalink
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Robert Tam... Mi., 13.06.2018 - 19:36

Antwort auf von Ludwig Thoma

Armut war noch nie ein anerkannter Fluchtgrund. Armut ist wennschon ein Auswanderungsgrund.
Das Perverse an den Massen an Wirtschafts- und Sozialzuwanderern, die von südlich der Sahara aus versuchen, in Europa einzuwandern: so eine Reise kostet viel Geld, das können sich nicht alle leisten. So bleiben Menschen, die einen echten Fluchtgrund hätten, in ihrer Heimat.
Verkehrte Welt, findest Du nicht auch, Ludwig?

Mi., 13.06.2018 - 19:36 Permalink
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Robert Tam... Do., 14.06.2018 - 18:43

Antwort auf von Manfred Klotz

Hallo Manfred, lies hier und erweitere Deinen Horizont.
https://de.wikipedia.org/wiki/Abkommen_%C3%BCber_die_Rechtsstellung_der…
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=uriserv:OJ.L_.2… (verweist direkt auf ein Pdf-Dokument).
Bevor Du wieder mit ad-hominem Attacken kommst: Die Genfer Flüchtlingskonvention definiert den Rechtsanspruch auf Anerkennung eines Flüchtlingsstatus (die Webseite des UNHCR hingegen nicht). Armut ist kein anerkannter Fluchtgrund.

Do., 14.06.2018 - 18:43 Permalink
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Manfred Klotz So., 17.06.2018 - 08:49

Antwort auf von Robert Tam...

Sie zitieren hier nur die Genfer Konvention, das ist aber ein Abkommen, das prinzipiell Fluchtursachen infolge von Kriegen oder Bürgerkriegen erfasst und regelt. Es gibt aber auch noch andere Vereinbarungen weil eben auch andere Fluchtursachen anerkannt sind. Nicht umsonst gibt es das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen.

So., 17.06.2018 - 08:49 Permalink
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Robert Tam... So., 17.06.2018 - 13:46

Antwort auf von Manfred Klotz

Manfred, Du schreibst, die Genfer Flüchtlingskonvention sei "ein Abkommen, das prinzipiell Fluchtursachen infolge von Kriegen oder Bürgerkriegen erfasst und regelt". Das stimmt so nicht ganz. Wie ich bereits oben erwähnte: aus der Genfer Flüchtlingskonvention entfalten sich Rechtsansprüche auf Anerkennung eines Flüchtlingsstatus, selbiges trifft eben nicht auf die UNHCR-Seite zu, die Du zitiert hast. Weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch die EU-Richtlinie 2011/95 (oben habe ich sie Dir als PDF-Verweis zur Verfügung gestellt) erkennen Armut als Fluchtgrund an.
Armut ist eben ein Auswanderungsgrund. Die Menschen, die im 19. Jahrhundert von den britischen Inseln nach Amerika auswanderten, waren eben keine Flüchtlinge, sondern Auswanderer (bzw. aus amerikanischer Sicht: Einwanderer).

So., 17.06.2018 - 13:46 Permalink
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Robert Tam... Do., 14.06.2018 - 19:02

Antwort auf von Manfred Klotz

Lieber Manfred, schau Dir einmal an, wie viele Menschen aus subsaharischen Ländern auswandern wollen: http://www.pewglobal.org/2018/03/22/at-least-a-million-sub-saharan-afri…
In Nigeria wollen laut Pew Research 74% (!) der Menschen auswandern. Bereits heute ist Nigeria das Herkunftsland Nummer Eins bei den Asylantragstellern in Italien (nicht Syrien oder Irak, wie ein Kommentator gestern hier noch recht naiv meinte).

Frag Dich doch einmal, wie dieser Trend weitergehen soll, Manfred. Die Bevölkerung Nigerias explodiert (in diesem Zusammenhang darf ich Dir die Lektüre von Sepp Bachers exzellentem Kommentar hier wärmstens empfehlen), die Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftsleistung des Landes nehmen rapide ab.
Überlege bitte, wie es sein kann, dass Nigeria im Jahr 1980 noch das 4,5fache Pro-Kopf-BIP von China hatte und 2016 das chinesische Pro-Kopf-BIP 3,7mal so hoch wie das nigerianische sein konnte?
(Quelle: https://knoema.com/mhrzolg/gdp-by-country-statistics-from-the-world-ban…)

Wie viele Nigerianer sollte Deiner Meinung nach Europa heuer aufnehmen, damit sich das afrikanische Land wieder entwickeln kann? Wie viele Menschen 2030, 2050? Wie viele Menschen aus anderen afrikanischen Staaten soll Europa heute, 2030 und 2050 aufnehmen? Wenn Europa heute alle Afrikaner aufnehmen würde, die auswandern wollen, wären das mehrere hundert Millionen Menschen.

Do., 14.06.2018 - 19:02 Permalink
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Manfred Klotz So., 17.06.2018 - 08:55

Antwort auf von Robert Tam...

Es geht darum, dass Sie Armut nicht als Fluchtgrund ansehen, nicht um andere Überlegungen. Es ist jedem klar, dass Europa an seine Grenzen stößt, aber bisher wurde der entscheidende Schritt zum Stopp der Flüchtlingskrise nicht getan. Und das werden Europa, die USA oder China auch nicht tun. Es heißt immer "helfen wir den Flüchtlingen in ihrem Land". Genau, das würde in erster Linie bedeuten ihnen ihre Reichtümer zu überlassen (gerade weil Sie Nigeria ansprechen) und ihnen eventuell beibringen, wie sie sie nutzen können. Um das geht es und um nichts anderes. Dann hört wirtschaftliche Migration ziemlich schnell auf.

So., 17.06.2018 - 08:55 Permalink
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Robert Tam... So., 17.06.2018 - 13:53

Antwort auf von Manfred Klotz

Nicht nur ich sehe Armut nicht als Fluchtgrund, die derzeitige Rechtslage sieht das auch so. Zu Recht, Manfred: stell Dir vor, Europa würde übermorgen alle auswanderungswilligen Afrikaner aufnehmen - das sind mehrere hundert Millionen Menschen.
Du schreibst, man solle "ihnen ihre Reichtümer zu überlassen". Was meinst Du damit konkret? Europa soll Nigeria nicht mehr Rohstoffe abkaufen? Das würde nämlich nicht funktionieren: dann würden eben asiatische oder amerikanische Unternehmen die Rohstoffe kaufen - übrigens zu geringeren Preisen, denn ein geringerer Wettbewerb unter Käufern bedeutet Preisverfall.

So., 17.06.2018 - 13:53 Permalink
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Sepp.Bacher So., 17.06.2018 - 18:10

Antwort auf von Robert Tam...

"Armut als Fluchtgrund"; Armut ist sicher ein Fluchtgrund wird aber nicht für das politische Asyl anerkannt. Das ist der Unterschied.
"die Reichtümer überlassen" - auf Wikipedia finde ich : "Nigerias wichtigster Bodenschatz ist das Erdöl. Es macht 90 % aller Exportprodukte aus, obwohl nur 7 % der Beschäftigten in diesem Sektor tätig sind. Außerdem steuert dieser Wirtschaftssektor 35 % zum Bruttoinlandsprodukt bei. Die Fördermenge lag 2007 bei 2,2 Millionen Fässern pro Tag. Weitere wichtige Bodenschätze sind Erdgas und Steinkohle." Aus diesem Passus erfährt man, wie wenige Menschen davon leben können. Erdöl wird meistens von großen internationalen Konzernen gefördert und vermarktet, sie bezahlen Steuern (die Frage ist, wie gerecht?) und meistens lassen sie zusätzlich noch korrupte Politiker und Spitzenbeamte reich werden, das gemeine Volk profitiert wenig davon.

So., 17.06.2018 - 18:10 Permalink
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Robert Tam... So., 17.06.2018 - 20:55

Antwort auf von Sepp.Bacher

Ich muss Dir bei Deiner Aussage "Armut ist sicher ein Fluchtgrund wird aber nicht für das politische Asyl anerkannt" widersprechen, Sepp.

"Flucht" impliziert eine Situation, aufgrund derer man eine Gegend/ein Land verlässt und nicht zurückkommen kann, bevor sich grundlegende Bedingungen in besagter Gegend/Land ändern.
Wer aus Armut auswandert (so wie zum Beispiel viele Auswanderer von den britischen Inseln nach Amerika im 19. Jahrhundert), flüchtet nicht, er emigriert - kann aber mit (einem vollen Geldbeutel) jederzeit zurück in die Heimat.
Ein Flüchtling kann das nicht, bevor sich nicht grundlegende Bedingungen ändern (z.B. Beendigung eines Krieges oder Sturz einer Diktatur).
Aus diesem Grund sind Menschen, die aus Armutsgründen auswandern, Wirtschafts-, Arbeits- oder Sozialmigranten, aber nicht Flüchtlinge.

Das Verrückte an der ganzen Sache ist, dass viele Afrikaner, die einen wirklichen Fluchtgrund hätten, nicht über die nötigen Ressourcen verfügen, um nach Europa zu gelangen. Hingegen viele Zuwanderer, die behaupten Flüchtlinge zu sein, schaffen es, die ca. 6.000-10.000 US Dollar aufzubringen, um sich von Schleppern von Nigeria nach Europa bringen zu lassen. Dabei entsprechen diese Summen in etwa drei bis fünf nigerianischen Jahresbruttolöhnen.
6.000-10.000 US Dollar sind für einen Nigerianer in etwa eine so astronomische Summe wie 90.000-150.000 Euro für einen Südtiroler - als Bargeld in der Hand, wohlgemerkt.
Seien wir ehrlich: wenn zu 85% Männer zu uns kommen, die meisten von ihnen kräftige, junge Erwachsene - dann ist auf ersten Blick erkennbar, dass viele (die meisten) darunter keine echten Flüchtlinge sind.

So., 17.06.2018 - 20:55 Permalink
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Salto User
Sepp.Bacher Mi., 13.06.2018 - 18:12

Ich hatte schon vor einiger Zeit an anderer Stelle einen Richter, der in dieser Angelegenheit zuständig ist, zitiert. Er sagte, dass es nur mit Albanien und Tunesien reibungslos läuft, da es mit diesen Staaten ein Abkommen gibt. Nur mehr wenige andere Staaten nehmen noch Migranten zurück. Damals dachte ich, dass die europäischen Staaten auch mit anderen afrikanischen Staaten solche Abkommen vereinbaren müssten. Seit gestern (sieh unten) weiß ich, dass diese betreffenden Staaten gar nicht bereit sind, ihre Leute zurück zu nehmen1

Mi., 13.06.2018 - 18:12 Permalink
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Manfred Klotz Mi., 13.06.2018 - 18:31

Nein Herr Kofler, das sagt nicht Laura Boldrini. Boldrini hat in ihrem Post auf Facebook eine Behauptung Salvinis in dieser Richtung zitiert um zu sagen, dass man ihm aus dem Innenministerium erklärt hat, dass er sie nicht so einfach abschieben kann. Schauen Sie selbst auf Facebook nach. Blödsinn unkritisch nachkauen bringt wirklich nichts.

Mi., 13.06.2018 - 18:31 Permalink
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Manfred Klotz Do., 14.06.2018 - 07:58

Zitat: "derzeit leben in Italien 600.000 ILLEGALE Einwanderer (und das sagt Laura Boldrini vom PD)"
Tatsächlich zitiert Boldrini diese Zahl nur, weil Salvini davon spricht, also ist die Sachlage schon etwas anders als Sie zu verstehen geben. Sie wollten damit sagen, dass SOGAR Boldrini das behauptet und dass es deshalb stimmen muss, wenn es eine Salvini-Gegnerin bestätigt.
In Italien halten sich ca. 491.000 Einwanderer auf, die abgeschoben werden müssten, das stimmt. Ein Problem ist aber eher das Abschieben als die Zahl als solche.

Do., 14.06.2018 - 07:58 Permalink
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Manfred Klotz Do., 14.06.2018 - 08:20

Die Kritik Macrons hakte bei Seefahrtsrecht ein und in diesem Zusammenhang hat er recht. Salvinis Weigerung war illegal und hätte Spanien nicht die Tür geöffnet, hätte er nachgeben müssen. Tatsache ist, dass ja am selben Tag 900 Flüchtlinge in Italien aufgenommen wurden (das hat Salvini allerdings lieber verschwiegen).

Ansonsten sind die Franzosen bezüglich Flüchtlingsaufnahme aber im Defizit und Heuchler, das stimmt. Nicht zuletzt auch deshalb, weil Frankreich durch die Zerschlagung Libyens und die anhaltende Kolonialpolitik und ihre Folgen großen Anteil an der Flüchtlingskrise hat.

Do., 14.06.2018 - 08:20 Permalink
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Robert Tam... Do., 14.06.2018 - 19:18

Antwort auf von Manfred Klotz

Was Frankreichs heuchlerische Haltung betrifft, stimme ich Dir absolut zu, Manfred. Völlig zu recht hat Salvini auf die 10.200 Menschen, die Frankreich an der Grenze zu Italien zwischen Januar und Mai dieses Jahres zurückgewiesen hat, verwiesen. Allerdings darf man halt nicht den alten italienischen Trick "landen lassen, dann in die Nachbarstaaten durchwinken" vergessen, der dazu führt, dass Frankreich und Österreich wieder ihre (Inner-EU!) Grenzen überwachen müssen.

Ich verstehe von Seerecht gar nichts und habe deswegen keine Ahnung, ob Salvini Blödsinn redet, wenn er Maltas Weigerung, die Migranten an Bord der Aquarius anlanden zu lassen (während sich das Schiff nah bei Malta befand), als rechtswidrig bezeichnet. Als absoluter Schifffahrtslaie wundert mich, dass das Schiff an Malta vorbeisegeln darf, aber unbedingt von Italien aufgenommen werden muss.
So wie Du finde ich es extrem verlogen, wenn die Franzosen jetzt große Reden schwingen, nachdem sie mit ihrer Libyenpolitik (in die sich die wandelnde Außenpolitik-Katastrophe Obama reinziehen ließ) Riesenschäden verursacht haben.

Wenn es nicht so tragisch und ernst wäre, würde ich über die 1.000 Migranten schmunzeln, die in Italien landen, während Salvini bei den 629 Aquarius-Migranten medienpropagandistisch perfekt inszeniert Standhaftigkeit bewies.

Do., 14.06.2018 - 19:18 Permalink
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Karl Trojer Do., 14.06.2018 - 10:19

Wir werden uns noch wundern, wenn hundertausende aus Klima-Gründen, Wasser-u.Nahrungsmagel in ihrer Heimat, an Europas Grenzen stehen werden.... wir werden nicht mit Kanonen auf sie schießen können.... Wir sollten damit beginnen, ernsthaft nach Lösungen, insbesondere in den Herkunftsländern zu suchen und solche auch anzubieten. Mauern und Anklagen werden keine Lösungen bringen.

Do., 14.06.2018 - 10:19 Permalink
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Salto User
Sepp.Bacher Mo., 18.06.2018 - 19:00

Antwort auf von Robert Tam...

Man darf sich da keine Wunder erwarten: China hat schon vor Jahrzehnten die Ein-Kind-Regel eingeführt; Indien hat auch schon vor Jahrzehnten mit Aufklärung und Verteilung von Verhütungsmittel das Bevölkerungswachstum einschränken wollen. Und was ist das Ergebnis?
Als es Robert Koch und anderen Forschern der modernen Bakteriologie und Mikrobiologie im neunzehnten Jahrhundert gelang Infektions- und Tropen-Krankheiten einzudämmen, die Kindersterblichkeit und Massen-Epidemien zu bekämpfen, gab es auch in Europa eine Überbevölkerung. Die Städte wuchsen - auch dank der Industrialisierung - und trotzdem wanderten Ende des neunzehnten und Anfang des zwanzigsten Jahrhundert Millionen Europäer nach Amerika aus.
Durch die Fortschritte bezüglich Hygiene und moderner Medizin gibt es auch in Afrika eine geringere Kindersterblichkeit und eine höhere Lebenserwartung. In der Folge brechen auch die Afrikaner zu neuen Ufern auf. Nur Agibt es keinen Kontinent mehr, wo man die Ureinwohner fast ausrotten und Wälder roden kann, um sich dort eine Farm zu errichten bzw.eine Existenz aufbauen kann. Auch können sie keine neuen Siedlungen gründen und sie nach ihrem Herkunftsort benennen. Das schreibe ich, um zu unterstreichen, wie komplex und wie schwer lösbar die derzeitige Situation ist!

Mo., 18.06.2018 - 19:00 Permalink
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Manfred Klotz Do., 14.06.2018 - 18:06

Das ist kein kleines Detail. Sie haben Ihrer Aussage damit Gewicht geben wollen. Wo schreibe ich, dass die Anwesenheit von 500.000 Migranten kein Problem ist? Ich kann die Stelle gerade nicht finden. Wenn Sie so eine Aussage irgendwo lesen, leben Sie in einem Paralleluniversum.
Mit Sicherheit ist die einzige Lösung jene, auf afrikanischem Boden (oder in der Türkei, Griechenland für die Balkanroute) eine Asylprüfungsstelle einzurichten, da haben Sie recht.

Do., 14.06.2018 - 18:06 Permalink