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Zorniger Arno

Arno Kompatscher wurde von der Aussprache zwischen Giuseppe Conte und Philipp Achammer nicht informiert. Der Landeshauptmann tobte deshalb.
Arno Kompatscher
Foto: Facebook/Arno Kompatscher
Arno Kompatscher wiegelt ab. „Ich habe die Sache mit Philipp geklärt, mehr gibt es nicht zu sagen“, sagt der Landeshauptmann freundlich aber bestimmt. Auch Philipp Achammer will das Ganze nicht an die große Glocke hängen. „Ich frage mich wer ständig ein Interesse hat öffentlich einen Konflikt zu nähren, wir haben miteinander alles geklärt“, ärgert sich der SVP-Obmann.
Dabei ist der Hintergrund politisch höchst brisant. Denn wahrscheinlich zum ersten Mal in der Geschichte hat sich am vergangenen Donnerstag ein SVP-Obmann mit einem designierten Ministerpräsidenten getroffen ohne dass der Südtiroler Landeshauptmann davon wusste.
Nach Informationen von salto.bz soll Arno Kompatscher deshalb ordentlich auf den Tisch geschlagen haben. 
Zum ersten Mal in der Geschichte hat sich am vergangenen Donnerstag ein SVP-Obmann mit einem designierten Ministerpräsidenten getroffen ohne dass der Südtiroler Landeshauptmann davon wusste
Verständlich wird diese Reaktion, wenn man die genauen Abläufe und Hintergründe kennt.
 

Der Anruf

 
Es ist bekannt, dass die scheidende Lega-Regionenministerin Erika Stefani und Landeshauptmann Arno Kompatscher einen guten Draht zu einander haben. Nach Informationen von salto.bz soll Kompatscher am Donnerstag aus dem Regionenministerium informiert worden sein, dass am Montag (also heute) die letzte Sitzung des scheidenden Ministerrates stattfindet. Dabei auch auf der Tagesordnung: Die Anfechtung des neuen Südtiroler Vergabegesetzes vor dem Verfassungsgericht. Es ist vor allem die 5-Sterne-Bewegung, die das Südtiroler Gesetz unbedingt zu Fall bringen will.
Weil die SVP in diesen Tagen zur Konsultation mit dem designierten Ministerpräsidenten Giuseppe Conte geladen war, sollte das Vorhaben der Anfechtung direkt beim Ministerpräsidenten zur Sprache gebracht und verhindert werden.
 
 
Arno Kompatscher rief deshalb am späten Donnerstagnachmittag die SVP-Parlamentarier an. Als er Julia Unterberger an der Strippe hat, erhält er aber eine Antwort, die den Landeshauptmann fast aus dem Sessel wirft: „Das geht sehr gut, denn wir sind jetzt gleich zusammen mit Philipp hier zum Gespräch mit Conte“.
So erfährt Arno Kompatscher zum ersten Mal, dass der SVP-Obmann zu einem Treffen mit Ministerpräsident Giuseppe Conte in Rom weilt. Dass ein Landeshauptmann hier entweder dabei sein, aber zumindest darüber informiert werden will, kann man Kompatscher wohl kaum verdenken.
 

Das Versäumnis

 
Es ist schwer nachvollziehbar, wer die direkte Verantwortung dafür trägt, dass man Arno Kompatscher im Dunkeln ließ. Innerhalb der SVP ging man davon aus, dass der Gruppensprecher in der Abgeordnetenkammer, Manfred Schullian, sowohl den Parteiobmann als auch den Landeshauptmann über die Aussprache informieren würde. Doch anscheinend sprach Schullian nur mit Philipp Achammer. Die Gruppensprecherin im Senat, Julia Unterberger verabsäumte es ebenfalls, Kompatscher zu informieren.
 
 
Auch der Parteiobmann sah aber anscheinend keinen Grund, den Landeshauptmann vorab zu konsultieren oder gar zu ersuchen, bei diesem politisch wichtigen Treffen mit dabei zu sein. "Ich musst innerhalb von drei Stunden nach Rom, weil die Termine bei Conte alle innerhalb weniger Stunden organisiert wurden", erklärt Phillipp Achammer gegenüber salto.bz das Zustandekommen der Aussprache.
Dabei wäre ein Dabeisein des Landeshauptmannes institutionell durchaus sinnvoll gewesen. So etwa hat Luis Durnwalder, Arno Kompatscher zu einem Treffen mit dem damaligen Ministerpräsident Enrico Letta mitgenommen, als Kompatscher formal noch nicht einmal im Amt war.
Tatsache ist, dass Arno Kompatscher am Donnerstag en passant und völlig zufällig kurz vor der Aussprache in Montecitorio davon in Kenntnis gesetzt wurde. Der Landeshauptmann soll entsetzt und sehr erbost gewesen sein.
Durch das Telefonat mit Julia Unterberger konnte wenigstens verhindert werden, dass man diese einmalige Gelegenheit in Sachen Vergabegesetz verpasst hat. „ Wir haben die Anliegen des Landes bei Conte vorgebracht“, sagt Philipp Achammer. Auch der SVP-Obmann bestätigt: „Ich habe die Geschichte mit Arno noch am Abend in einem Gespräch geklärt“.
Demnach nur ein Missverständnis?
Oder eher ein Sittenbild, wie es an der Spitze der SVP zugeht.